Willkommen bei Soulsa (nachfolgend auch „Online Shop“)! Im Online Shop bieten wir Dir Produkte wie unter anderem mediterrane Food- & Lifestyle Produkte an (nachfolgend zusammen „Produkte“). 

 

1.  Allgemeines und Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten in Bezug auf die Leistungen von Soulsa GmbH, Berliner Straße 8, 65760 Eschborn, Deutschland (nachstehend auch „wir“ oder „Soulsa GmbH“ genannt), die wir gegenüber Dir als Kunde:in (nachstehend „Kunde:in“ oder „Du“ genannt) im Rahmen der Nutzung unseres Online Shop erbringen.
2. Diese AGB gelten unabhängig davon, ob Du als Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann agierst. Gegenüber Verbrauchern gelten einige Besonderheiten, auf die wir ggf. in diesen AGB an den entsprechenden Stellen hinweisen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
3. Deine Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung, gleich ob Du ausdrücklich hierauf verweist oder wir nicht ausdrücklich widersprechen. Deine Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nur Bestandteil dieses Vertrags, wenn wir ihnen ausdrücklich zustimmen. Individuelle Vereinbarungen zwischen uns in Angeboten, Auftragsbestätigungen, Annahmeerklärungen etc. gehen den Regelungen dieser AGB vor.
   
   

2. Vertragsgegenstand

1. Wir stellen Dir mit unserem Online Shop eine Plattform für den Kauf von mediterranen Food- & Lifestyle Produkten wie  Fertigmischungen für Pastasaucen, Olivenöl oder Salz zur Verfügung.
2. Die Art und Vielfalt unserer Produkte kannst Du direkt auf den einzelnen Artikelseiten in unserem Online Shop einsehen. 

3. Nutzung unseres Online Shops & Registrierung

1. Der Kauf von Produkten in unserem Online Shop ist sowohl als Gast als auch als registrierte:r Kunde:in möglich. Als Kunde:in können sich ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen registrieren.
2. Zur Registrierung ist das bereitgestellte Registrierungsformular vollständig und wahrheitsgemäß unter Angabe eines Kundennamens auszufüllen und an uns abzusenden. Dein Kundenname darf nicht gegen Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Wir sind berechtigt, schriftliche Nachweise zur Überprüfung der angegebenen Daten anzufordern.
3. Mit der Absendung des Registrierungsformulars gibst Du ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Nutzungsvertrages über eine Nutzung unseres Online Shops als registrierter Nutzer ab. Der Nutzungsvertrag wird durch die Bestätigung der Registrierung und die Freischaltung Deines Kundenkontos durch uns geschlossen. Jede:r Kunde:in darf sich nur einmal registrieren. Wir bieten Dir als registriertem:r Kunden:in die Möglichkeit in Deinem Kundenkonto an, die Produkte einzusehen, die Du bereits über den Online Shop erworben hast.

4. Zustandekommen eines Vertrags über den Kauf von Produkten

1. Die Darstellung der Produkte in unserem Online Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Die Beschreibungen unserer Produkte haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie. All unsere Angebote gelten vorbehaltlich anderweitiger Vermerke „solange der Vorrat reicht“. Wir behalten uns das Eigentum an den von Dir erworbenen Produkten bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Sollten die Produkte direkt von Partnern an Dich übersandt werden und sollte das Eigentum an den Produkten nicht vorher auf uns übertragen werden, so behält sich der jeweilige Partner das Eigentum bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung von Dir an uns vor.
2. Ein Vertrag über die Inanspruchnahme kostenpflichtiger Leistungen kommt wie folgt zustande:

INFO

Die automatische Bestellbestätigung selbst stellt noch keine Annahme Deines Angebots zum Erwerb der Produkte dar. Die Annahme Deines Angebots und damit der Abschluss des Kaufvertrags über die von Dir ausgewählten Produkte kommt erst mit Übersendung der Produkte, einer gesonderten Auftragsbestätigung durch uns oder durch die Übersendung der Rechnung über die bestellten Produkte zustande. Sollten wir eine Vorkasse Zahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit Eingang Deiner Zahlung bei uns zustande. 

 

5. Vergütung & Zahlungsbedingungen

1. Die Art und die Höhe der Vergütung für die von Dir bestellten Produkte wird Dir im Warenkorb, in der Bestellübersicht sowie in der Bestellbestätigung mitgeteilt und versteht sich, sofern nicht ausdrücklich anders ausgewiesen, inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. 
2. Wir können zusätzlich zu den angegebenen Preisen Versandkosten berechnen. Entsprechende Informationen zur Art des Versands sowie zur Höhe der entsprechenden Versandkosten werden wir Dir im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich anzeigen.  
3. Du wirst im Rahmen des Bestellvorgangs über die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten informiert und kannst aus diesen die für Dich passende Zahlungsart auswählen. 
4. Eine Bezahlung per Rechnung hat innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Produkte und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.
5. Sollten wir zur Abwicklung des Zahlungsvorgangs Drittanbieter einbinden, gelten hierfür zusätzlich deren Geschäftsbedingungen. 
6. Mit Versäumung einer gesetzlichen oder vereinbarten Zahlungsfrist gerätst Du unmittelbar in Verzug und wir sind berechtigt, entsprechende Verzugszinsen zu fordern. 
7. Soweit die Zahlung innerhalb der Europäischen Union (EU) erfolgt, erheben wir für keines der von uns verwendeten Zahlungsmittel eine gesonderte Gebühr. Bitte beachte, dass wir Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der EU akzeptieren. Etwaige Kosten jeglicher sonstigen Transaktion gehen zu Deinen Lasten.

6. Lieferung & Versand

1. Soweit als Zahlungsweise Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.
2. Eine Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands sowie ggf. gegen Aufpreis in Österreich, der Schweiz sowie sonstigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union an die von Dir angegebene Lieferadresse.
3. Sollte die Zustellung der Produkte durch Dein Verschulden trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Dir erstattet.
4. Wenn das von Dir bestellte Produkt nicht verfügbar ist, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Dich unverzüglich informieren und Dir ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Du keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschst, werden wir Dir bereits erbrachte Gegenleistungen erstatten.

7. Haftung & Gewährleistung

1. Unsere produktspezifischen Gewährleistungspflichten bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Garantien werden von uns grds. nicht bzw. nur in ausdrücklich als Garantie gekennzeichneten Einzelfällen abgegeben. 
2. Für Sach- und Personenschäden haften wir unbeschränkt, soweit die zur Haftung führende Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
3. Ferner haften wir für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
5. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

8. Online Shop Guidelines

1. Du bist berechtigt, die Produkte in unserem Online Shop zu bewerten. Alle Bewertungen haben nur Deine persönliche Meinung oder Deine Erfahrung mit unseren Produkten und unserem Service wiederzugeben. Die Bewertungen werden von uns in der Regel nicht auf ihre Richtigkeit überprüft und können unzutreffend oder falsch sein. Solltest Du also eine Bewertung abgeben, muss diese daher realistisch und zutreffend und darf nicht beleidigend oder diffamierend sein. Ansonsten haben wir das Recht zur Löschung Deiner Bewertung.
2. Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen unseres Online Shops sowie Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen, können zu einer vorübergehenden Unterbrechung oder Beeinträchtigung der Erreichbarkeit führen, wenn dies aus technischen Gründen zwingend notwendig ist. 
3. Aus technischen Gründen können wir zudem eine dauerhafte und vollständige Verfügbarkeit der Server, auf denen unsere Leistungen betrieben werden, nicht gewährleisten. Zeitweise kann die Verfügbarkeit unserer Website bzw. einzelner Services – insbesondere wegen der notwendigen Durchführung von Wartungs- oder Reparaturarbeiten – daher eingeschränkt sein. 
4. Du darfst unsere Produkte nicht an Dritte zur gewerblichen Nutzung überlassen. 
5. Über Links oder Funktionalitäten in unserem Online Shop kannst Du zu fremden Websites gelangen, die nicht von uns betrieben werden und für die wir nicht verantwortlich sind. Solche Links oder Funktionalitäten sind entweder eindeutig gekennzeichnet oder durch einen Wechsel in der Adresszeile Deines Browsers oder eine Änderung der Benutzeroberfläche erkennbar.
6. Im Falle eines begründeten Verdachts, dass die Zugangsdaten zu Deinem Kundenkonto unbefugten Dritten bekannt wurden, sind wir aus Sicherheitsgründen berechtigt, die Nutzung Deines Kontos vorübergehend zu sperren. Wir werden Dich hierüber unverzüglich informieren und Dir auf Anforderung innerhalb angemessener Frist die neuen Zugangsdaten mitteilen bzw. Dir die Möglichkeit geben, selbstständig neue Zugangsdaten zu erstellen. 
7. Wir haben das Recht, Dich von der Nutzung unserer Leistungen auszuschließen und Dein Kundenkonto zu löschen, wenn uns begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Du gegen wesentliche Pflichten dieser Geschäftsbedingungen bzw. gegen Gesetz und Recht verstoßen (hast). Wir werden Dich über den geplanten Ausschluss per E-Mail informieren und Dir die Möglichkeit zur Stellungnahme geben. In jedem Fall werden wir Deine berechtigten Interessen berücksichtigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

9. Gerichtsstand

Für Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem zwischen uns bestehenden Vertragsverhältnissen gelten die gesetzlichen Regelungen über das jeweils zuständige Gericht. Solltest Du Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sein, ist der Gerichtsstand an unserem Sitz.

10. Online Streitbeteiligung

Informationen zur Online-Streitbeilegung für Verbraucher: Wir weisen auf die Möglichkeit der Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) hin. Die OS-Plattform können Verbraucher als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kauf- oder Leistungsverträgen erwachsen, nutzen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind nicht bereit, an der Beilegung von Streitigkeiten über diese OS-Plattform, teilzunehmen.

11. Sonstiges

1. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
2. Änderungen und Ergänzungen der AGB sowie des gesamten zwischen uns bestehenden Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags, die aufgrund geänderter rechtlicher oder technischer Anforderungen an unsere Leistungserbringung von uns vorgenommen werden (müssen) und die keine negativen Auswirkungen auf die Ihnen zustehenden Leistungen haben, werden wirksam, wenn Du einer Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang einer Änderungsmitteilung in Textform widersprichst und wir Dich vorab auf Ihr Widerspruchsrecht hingewiesen haben. Widersprichst Du der Änderung, gilt der Vertrag unverändert weiter und wir sind zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags mit einer Frist von einem Monat zum Ende des nächsten Kalendermonats berechtigt. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags, die wir aufgrund geänderter Leistungs-, Vergütungs- oder sonstiger kaufmännischer oder operativer Anforderungen vornehmen möchten, werden nur wirksam, wenn Du ihnen ausdrücklich zustimmst. Diese Zustimmung kann über das Klicken eines Einwilligungs-Buttons in der Änderungsmitteilung (E-Mail oder Pop-Up im Rahmen der Nutzung unserer Leistungen) bzw. auf einem sonstigen von uns für Dich bereitgestellten einfachem & transparentem Wege erteilt werden. Die Textform gilt auch für eine Änderung dieser Formklausel. Der Vorrang individueller Nebenabreden bleibt unberührt. Die vorgenannten Fristen gelten nicht und es besteht lediglich ein Informationsrecht über Änderungen des Vertrags, sofern die Änderungen zur Abwehr einer unvorhergesehenen und unmittelbar drohenden Gefahr notwendig sind, um Sie vor Betrug, Schadsoftware, Spam, Verletzungen des Datenschutzes oder anderen Cybersicherheitsrisiken zu schützen.

Stand der AGB: Mai 2024